Seh ich ein blaues Männchen in der Nacht, …
Im Markenblatt Heft 28, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Sie schützt folgende Waren: “Klasse(n) Nizza 01: chemische Erzeugnisse...
View ArticleImplantatmarke für die Osteosynthese
Eine Marke kann auch implantiert werden. Nachfolgende 3D-Marke schützt folgende Waren: “Klasse(n) Nizza 10: Implantate für die Osteosynthese, Orthesen, Endoprothesen und Organersatz, Verankerungen für...
View ArticleDer Teufel steckt im Detail
In der METRO-IMMETRO-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) ging es insbesondere um die Frage der rechtserhaltenden Benutzung der Widerspruchsmarke (BPatG, Beschl. v. 25.06.2013, Az. 33 W (pat)...
View ArticleMario’s Uschi
Der Versuch, die von Mario Barth angemeldete Wortmarke “Nichts reimt sich auf Uschi” zu Fall zu bringen, ist gescheitert (BPatG, Beschl. v. 04.06.2013, Az. 27 W (pat) 49/12 – Nichts reimt sich auf...
View Article90 Jahre alter Hürdensprinter
Im Markenblatt Heft 31, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Sie schützt folgende Waren: “Klasse(n) Nizza 05: pharmazeutische und...
View ArticleUmsatz null = Schadenersatz null
Das OLG Frankfurt am Main weist in seinem Urteil vom 08.11.2012 (OLG Frankfurt am Main, Urt. v. 08.11.2012, Az. 6 U 208/11) darauf hin, dass Grundlage für den Schadenersatzanspruch des Klägers wegen...
View ArticleFalls die Rechnung des Rechtsanwalts zu hoch ist …
… ist der Entscheidung des OLG Frankfurt am Main (OLG Frankfurt am Main, Urt. v. 08.11.2012, Az. 6 U 208/11) ferner zu entnehmen, dass die anwaltliche Geschäftsgebühr lediglich in Höhe der Regelgebühr...
View ArticleWir sind FENSTERPABST
Im Markenblatt Heft 32, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Sie schützt folgende Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 35:...
View ArticleDas bewährte A Service Konzept bundesweit!
Beim stöbern in der Rechtsprechungsdatenbank der hessischen Zivilgerichte bin ich auf das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main (LG Frankfurt am Main, Urt. v. 09.11.2012, Az. 3-8 O 8/11) gestoßen,...
View ArticleStiftung geht stiften
Die Wortmarke “Annette von Droste zu Hülshoff Stifung” ist betreffend Dienstleistungen der Klassen 35, 36, 41, insbesondere “Erziehung, Ausbildung, Schulung; Unterhaltung, Organisation und Durchführung...
View ArticleHart wie Butter
Im K-BLOCK sitzen die wohl “härtesten der harten Dynamo-Dresden-Fans”. Könnte man meinen, denn im Markenblatt Heft 34, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal...
View ArticleSchwarze Wolken über blauer Körperpflegemarke
Das BPatG bestätigt die Löschung des NIVEA-Blau’s (Pantone 280 C) (BPatG, Beschl. v. 19.03.2013, Az. 24 W (pat) 75/10 – Blau Pantone 280 C) und lässt die Rechtsberschwerde zum Bundesgerichtshof (BGH)...
View ArticleNicht zu simple 4you
Der angemeldeten Wortmarke “2gether4life” ist die Unterscheidungskraft betreffend die Waren und Dienstleistungen “Pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, Pflaster,...
View ArticleAuch Sprachfehler sind möglich
Nach der Rechtsprechung reicht eine klangliche Ähnlichkeit aus, um eine Markenähnlichkeit zu bejahen. Der 25. Senat konkretisiert diese Markenähnlichkeit in der Tiamo/JIAMO-Entscheidung (BPatG, Beschl....
View ArticleMarke an vorderster Front
Im Markenblatt Heft 38, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Sie schützt folgende Waren: “Klasse(n) Nizza 09:...
View ArticleEssen kann’s
Wer bislang dachte, dass eine Stadtverwaltung keine Ahnung von Marken hat, den belehrt die Stadt Essen eines Besseren. Derzeit arbeitete die Stadt nämlich gemeinsam mit den Essener Bürgern, Akteuren...
View ArticleTEST mißlungen
Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigt die Löschung der Wort-/Bildmarke “TEST” der Stiftung Warentest. In seiner Pressemitteilung Nr. 175/2013 vom 18.10.2013 heißt es hierzu wie folgt: “Der unter...
View ArticleDie Frage der Einspritztechnik
Ich liebe diese Textpassagen in Entscheidungen des Bundespatentgerichts (BPatG), in denen sich die Richter mit Sachverhalten des täglichen Lebens beschäftigen (müssen) und dabei zu “tiefgründigen...
View ArticleSchwarzes Schwanensee-Schaf
Wer ist Ihrer Meinung nach der Anmelder folgender Marke: Na klar, das “Bolschoi Staatsballet” – könnte man meinen. Ist es aber nicht. Anmelder der Marke ist vielmehr die “Classic Festival GmbH” aus...
View ArticleNasenzeiger
Das Bundespatentgericht (BPatG) zeigt dem Bundesgerichtshof (BGH) (vorerst) die Nase: “Versteht der Verkehr eine Wortfolge (hier: “for you”) als schlagwortartige Aussage, die lediglich seine...
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